Aktuelles
31.01.2025
Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber
Einem Arbeitnehmer steht auf Grundlage des Arbeitsvertrages nicht nur ein Anspruch auf Arbeitslohn zu, sondern auch der Anspruch, dass er im Rahmen des Arbeitsverhältnisses der Qualifikation des Arbeitnehmers entsprechend beschäftigt wird.
Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber
Einem Arbeitnehmer steht auf Grundlage des Arbeitsvertrages nicht nur ein Anspruch auf Arbeitslohn zu, sondern auch der Anspruch, dass er im Rahmen des Arbeitsverhältnisses der Qualifikation des Arbeitnehmers entsprechend beschäftigt wird.
08.12.2024
Verdienstgrenze im Minijob steigt ab 01.01.2025 auf 556,00 EUR
Ab Januar 2025 wird die Verdienstgrenze für Minijobs von bisher 538,00 EUR auf 556,00 EUR pro Monat erhöht. Die Verdienstgrenze wird angehoben, weil der Mindestlohn auf 12,82 Euro pro Stunde steigt. Dadurch können Minijobberinnen und Minijobber künftig etwas mehr verdienen, ohne die Vorteile eines Minijobs zu verlieren.
Verdienstgrenze im Minijob steigt ab 01.01.2025 auf 556,00 EUR
Ab Januar 2025 wird die Verdienstgrenze für Minijobs von bisher 538,00 EUR auf 556,00 EUR pro Monat erhöht. Die Verdienstgrenze wird angehoben, weil der Mindestlohn auf 12,82 Euro pro Stunde steigt. Dadurch können Minijobberinnen und Minijobber künftig etwas mehr verdienen, ohne die Vorteile eines Minijobs zu verlieren.
24.11.2024
Umsatzsteuerpflicht der Kirchen: Umsetzungstermin erneut verschoben
In seiner Sitzung vom 22.11.2024 hat der Bundesrat dem zuvor vom Bundestag beschlossenen Jahressteuergesetz 2024 zugestimmt. Die Umsatzsteuerpflicht für den Bereich der Kirchen gilt damit erst ab dem 01.01.2027.
Umsatzsteuerpflicht der Kirchen: Umsetzungstermin erneut verschoben
In seiner Sitzung vom 22.11.2024 hat der Bundesrat dem zuvor vom Bundestag beschlossenen Jahressteuergesetz 2024 zugestimmt. Die Umsatzsteuerpflicht für den Bereich der Kirchen gilt damit erst ab dem 01.01.2027.
09.03.2024
BAG: Kirchliche Körperschaft öffentlichen Rechts ist kein öffentlicher Arbeitgeber
Eine kirchliche Körperschaft des öffentlichen Rechts ist nicht zur Einladung schwerbehinderter Bewerber zu einem Vorstellungsgespräch verpflichtet.§ 165 Satz 3 SGB IX sieht die grundsätzliche Einladungspflicht nur für öffentliche Arbeitgeber vor. Eine kirchliche Körperschaft des öffentlichen Rechts ist jedoch kein öffentlicher Arbeitgeber im Sinne des Gesetzes.
BAG: Kirchliche Körperschaft öffentlichen Rechts ist kein öffentlicher Arbeitgeber
Eine kirchliche Körperschaft des öffentlichen Rechts ist nicht zur Einladung schwerbehinderter Bewerber zu einem Vorstellungsgespräch verpflichtet.§ 165 Satz 3 SGB IX sieht die grundsätzliche Einladungspflicht nur für öffentliche Arbeitgeber vor. Eine kirchliche Körperschaft des öffentlichen Rechts ist jedoch kein öffentlicher Arbeitgeber im Sinne des Gesetzes.
18.12.2022
Arbeitsplatz Orgel - Arbeitsschutzrechtliche Bestimmungen
Im Zusammenhang mit den Bemühungen der Kirchengemeinden, Energiekosten zu sparen, stellt sich vielerorts insbesondere die Frage nach der Notwendigkeit der Beheizung von Kirchenräumen. Dies wird für einige grundsätzliche Ausführungen zum "Arbeitsplatz Orgel" zum Anlass genommen.
Arbeitsplatz Orgel - Arbeitsschutzrechtliche Bestimmungen
Im Zusammenhang mit den Bemühungen der Kirchengemeinden, Energiekosten zu sparen, stellt sich vielerorts insbesondere die Frage nach der Notwendigkeit der Beheizung von Kirchenräumen. Dies wird für einige grundsätzliche Ausführungen zum "Arbeitsplatz Orgel" zum Anlass genommen.
15.09.2022
Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur Arbeitszeiterfassung
Nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) besteht in Deutschland eine grundsätzliche und umfassende Pflicht zur Arbeitszeiterfassung. Begründet wird diese mit der Auslegung des deutschen Arbeitsschutzgesetzes nach dem sogenannten "Stechuhr-Urteil" des Europäischen Gerichtshofs (EuGH).
Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur Arbeitszeiterfassung
Nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) besteht in Deutschland eine grundsätzliche und umfassende Pflicht zur Arbeitszeiterfassung. Begründet wird diese mit der Auslegung des deutschen Arbeitsschutzgesetzes nach dem sogenannten "Stechuhr-Urteil" des Europäischen Gerichtshofs (EuGH).
06.07.2022
Bundessozialgericht entscheidet zu Honorarkräften an Musikschulen
Eine mit „Honorarvertrag“ beschäftigte Musikschullehrerin ist nicht tatsächlich selbstständig sondern abhängig beschäftigt und der Arbeitgeber muss Sozialbeiträge abführen, wie das BSG in einem am 30.06.2022 bekanntgegebenen Urteil entschied.
Bundessozialgericht entscheidet zu Honorarkräften an Musikschulen
Eine mit „Honorarvertrag“ beschäftigte Musikschullehrerin ist nicht tatsächlich selbstständig sondern abhängig beschäftigt und der Arbeitgeber muss Sozialbeiträge abführen, wie das BSG in einem am 30.06.2022 bekanntgegebenen Urteil entschied.
07.11.2016
Ein durch Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit an seiner Arbeitsleistung verhinderter Arbeitnehmer ist regelmäßig nicht verpflichtet, auf Anweisung des Arbeitgebers im Betrieb zu erscheinen, um dort an einem Gespräch zur Klärung der weiteren Beschäftigungsmöglichkeit teilzunehmen.
